Stand: 08.10.2024
§ 1 Geltungsbereich, Vertragsschluss
1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen Shopcrafters, Inhaber: Martin Baisert (nachfolgend „Shopcrafters“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Shopcrafters stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform (§126b BGB) zu. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn Shopcrafters im Rahmen der Auftragsbestätigung auf eigene AGB verweist und der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.
1.2 Individuelle Vereinbarungen (z.B. Rahmendienstleistungsverträge, Qualitätssicherungsvereinbarungen) und Angaben im Auftragsschreiben haben Vorrang vor diesen AGB.
1.3 Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.
1.4 Der Kunde versichert, Unternehmer im Sinne des §14 BGB zu sein.
1.5 Angebote von Shopcrafters sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde das Angebot per Unterschrift annimmt, in Textform annimmt oder Shopcrafters die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt.
1.6 Der Kunde ist gehalten, das Angebot von Shopcrafters innerhalb einer Frist von 30 Tagen in Textform zu bestätigen. Eine verspätete Annahme gilt als neues Angebot und bedarf der Annahme durch Shopcrafters.
§ 2 Leistungen von Shopcrafters
2.1 Shopcrafters erstellt das Design und die Gestaltung einer Website auf Basis der Plattform „Shopify“. Maßgeblich für die Definition des Leistungsumfangs der von Shopcrafters zu erstellenden Website ist das dem entsprechenden Vertrag zugrunde liegende Angebot.
2.2 Shopcrafters verpflichtet sich dazu, die Website so zu gestalten, dass die Website und die dazugehörigen Unterseiten ein Antwortzeitverhalten aufweisen, das bei vergleichbarer Internetanbindung und technischer Ausstattung der vom Endnutzer zum Aufruf der Seiten eingesetzten Hard– und Software dem Antwortzeitverhalten anderer Websites mit vergleichbaren Inhalten und vergleichbarem Umfang entspricht.
2.3 Nach der Fertigstellung wird Shopcrafters das Hosting der Website einem vertraglich vereinbarten Dritten (z.B. Shopify) übergeben. Der Kunde schließt die entsprechenden Verträge mit dem Dritten eigenverantwortlich ab.
2.4 Shopcrafters bietet umfangreiche Beratungsdienstleistungen an, die insbesondere die Bereiche Unternehmensstrategie, Verkauf und Marketing abdecken. Dazu gehören strategische Analysen, die Entwicklung von Marketingplänen, Optimierung von Vertriebsprozessen und individuelle Coaching–Sitzungen. Diese Dienstleistungen zielen darauf ab, die Marktposition unserer Kunden zu stärken und nachhaltiges Wachstum zu fördern. Alle Beratungsdienstleistungen werden auf die spezifischen Bedürfnisse und Ziele des Kunden zugeschnitten, um maximalen Nutzen zu gewährleisten.
§ 3 Pflichten des Kunden
3.1 Der Kunde ist im Rahmen des Zumutbaren zur angemessenen Mitwirkung bei der Entwicklung, Herstellung und Optimierung des vertragsgegenständlichen Projekts verpflichtet. Dies umfasst insbesondere auch die Verpflichtung zur Bereitstellung der für die Entwicklung und Herstellung erforderlichen Informationen. Der Kunde wird Shopcrafters die benötigten Inhalte (Texte, Bilder, Logos etc.) frei von Schutzrechten Dritter zur Verfügung stellen bzw. so, dass die erforderlichen Nutzungsrechte zur Verwendung im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen bestehen.
3.2 Shopcrafters haftet nicht für Verzögerungen, welche aufgrund von fehlender oder verspäteter Mitwirkung des Kunden entstehen. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und kann Shopcrafters dadurch das Projekt bzw. Teile dessen nicht innerhalb der vereinbarten Zeit abschließen, so verlängert sich der im Zeitplan festgelegte Zeitraum angemessen.
§ 4 Abnahme
4.1 Der Kunde ist verpflichtet, die folgenden Teilleistungen durch Erklärung in Textform (§126b BGB) abzunehmen, sofern diese den vertraglichen Anforderungen entsprechen:
a) Vollständiger Designentwurf der Website;
b) Erstellung von Web–Texten für Seiten und Produkte.
4.2 Die Erstellung von Texten erfolgt erst nach Abnahme des Designs. Nachträgliche Anpassungen des Designs sind ausgeschlossen, es sei denn, es wird in Textform etwas anderes vereinbart und eine zusätzliche Vergütung erfolgt.
4.3 Shopcrafters wird dem Kunden die jeweiligen Arbeitsergebnisse mit der Aufforderung bereitstellen, diese in angemessener Zeit zu prüfen und die Abnahme zu erklären. Wird nichts anderes vereinbart, so hat der Kunde nach Aufforderung zur Abnahme eine Frist von zwei Wochen, um diese unter Anzeige mindestens eines Mangels zu verweigern. Wird ein solcher Mangel nicht fristgerecht mitgeteilt, gilt das Werk als abgenommen (§640 Abs. 2 S. 1 BGB).
§ 5 Nutzungsrechte
5.1 Shopcrafters räumt dem Kunden ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an der von Shopcrafters erstellten Website einschließlich der dazugehörenden Unterlagen, Skizzen, Entwürfe sowie des Quellcodes ein. Der Kunde ist berechtigt, diese in allen Medien zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie Dritten einfache Nutzungsrechte einzuräumen.
5.2 Für Standard– und Fremdkomponenten räumt Shopcrafters dem Kunden die Nutzungsrechte im Umfang der jeweiligen Lizenzbedingungen dieser Drittanbieter ein.
5.3 Die Einräumung des Nutzungsrechts aus Absatz 5.1 erfolgt erst nach endgültiger Abnahme und vollständiger Bezahlung.
5.4 Shopcrafters verpflichtet seine Mitarbeiter und Subunternehmer zur umfassenden Einräumung der erforderlichen Nutzungsrechte. Eventuelle urheberpersönlichkeitsrechtliche Befugnisse nach §§12, 13, 25 und 39 UrhG werden im gesetzlich zulässigen Umfang beschränkt.
5.5 Der Kunde wird Shopcrafters im Impressum der Website als Urheber der Website zusammen mit einer Verlinkung zur Homepage von Shopcrafters nennen.
§ 6 Quellcode und Weiterentwicklung
6.1 Shopcrafters stellt dem Kunden nach vollständiger Bezahlung der erbrachten Leistungen das Shopify Theme der Website sowie sonstige verwendete Themes der Website vollständig zur Verfügung.
6.2 Der Kunde hat das Recht, die in Absatz 6.1 genannten Ergebnisse für seine eigenen Zwecke weiterzuentwickeln.
§ 7 Haftung
7.1 Shopcrafters haftet innerhalb eines Zeitraums von zwölf Monaten ab der Abnahme für die Mangelfreiheit der Vertragsleistungen, sofern die Mängel nicht auf unsachgemäße Bedienung oder Behandlung oder Veränderung der Vertragsleistung durch den Kunden zurückzuführen sind.
7.2 Der Kunde wird Shopcrafters auf etwaige Mängel unverzüglich hinweisen und zur Mängelbeseitigung (Nachbesserung) auf Kosten von Shopcrafters innerhalb einer angemessenen Nachfrist von mindestens 14 Tagen auffordern.
7.3 Shopcrafters haftet nicht für Ansprüche aus der Verletzung von Rechten Dritter durch die Verwendung von Inhalten, welche der Kunde Shopcrafters zur Verfügung gestellt hat.
7.4 Shopcrafters haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben im Impressum der für den Kunden erstellten Website sowie den dort verwendeten rechtlichen Hinweisen zum Datenschutz und/oder den enthaltenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden.
7.5 Shopcrafters selbst übernimmt nicht das Hosting der Website, sondern vermittelt dies im Einverständnis mit dem Kunden an einen Dritten (z.B. Shopify), mit dem der Kunde einen Vertrag schließt. Shopcrafters haftet dem Kunden gegenüber nicht für Ansprüche, welche direkt oder indirekt aus oder in Verbindung mit dem Hosting oder der Vermittlung entstehen.
7.6 Shopcrafters bindet auf Wunsch des Kunden Programme und Dienstleistungen Dritter in die Websitegestaltung ein (bspw. Shopify, Cookiebot). Shopcrafters übernimmt keine Gewährleistung für deren Funktion und haftet dem Kunden gegenüber nicht aus Ansprüchen, welche diesem aus mangelhafter Funktionalität entstehen. Der Kunde wird diesbezüglich zur Durchsetzung seiner Ansprüche an den Dritten verwiesen.
§ 8 Kündigung
8.1 Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.
8.2 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 9 Nutzung als Referenz
9.1 Sofern zwischen Shopcrafters und dem Kunden nichts anderes in Textform vereinbart wird, ist Shopcrafters dazu berechtigt, die im Rahmen des Vertrages erbrachten Leistungen als Referenz auf der Homepage und auf anderen Medien von Shopcrafters zu verwenden.
9.2 Der Kunde räumt Shopcrafters hierfür ein einfaches Nutzungsrecht ein.
§ 10 Umsatzprovision
10.1 Sofern zwischen Shopcrafters und dem Kunden in Textform vereinbart, erhält Shopcrafters eine Umsatzprovision auf die durch die von Shopcrafters erbrachten Leistungen erzielten Umsätze des Kunden.
10.2 Die Umsatzprovision beträgt 5% des Nettoumsatzes, den der Kunde mit der von Shopcrafters erstellten Website generiert.
10.3 Der Kunde verpflichtet sich, Shopcrafters monatlich eine vollständige und korrekte Aufstellung der erzielten Umsätze zur Verfügung zu stellen. Diese Aufstellung ist jeweils bis zum 7. Tag des Folgemonats zu übermitteln.
10.4 Die Umsatzprovision ist monatlich fällig und zahlbar innerhalb von 15 Tagen nach Zugang der Rechnung von Shopcrafters.
10.5 Shopcrafters ist berechtigt, die Angaben des Kunden durch Einsicht in die relevanten Unterlagen zu überprüfen. Der Kunde wird Shopcrafters hierzu die notwendigen Informationen und Unterlagen auf Anfrage zur Verfügung stellen, unter Wahrung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
10.6 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten gemäß Absatz 10.3 und 10.5 nicht nach, ist Shopcrafters berechtigt, eine angemessene Umsatzprovision auf Basis einer Schätzung zu berechnen.
10.7 Die Verpflichtung zur Zahlung der Umsatzprovision besteht für einen Zeitraum von 12 Monaten, beginnend mit dem Tag der offiziellen Veröffentlichung des Onlineshops für außenstehende Kunden.
§ 11 Umsatzgarantie
11.1 Shopcrafters gewährleistet dem Kunden, dass die durch Shopcrafters erbrachten Leistungen dazu beitragen, innerhalb eines vereinbarten Zeitraums einen bestimmten Umsatz zu erzielen (Umsatzgarantie), sofern dies in Textform zwischen den Parteien vereinbart wurde.
11.2 Die Höhe des garantierten Umsatzes sowie der Zeitraum, innerhalb dessen dieser erzielt werden soll, werden individuell zwischen Shopcrafters und dem Kunden in Textform vereinbart.
11.3 Die Umsatzgarantie steht unter der Bedingung, dass der Kunde alle von Shopcrafters empfohlenen Maßnahmen vollständig und fristgerecht umsetzt und seinen Mitwirkungspflichten gemäß § 3 nachkommt.
11.4 Erreicht der Kunde trotz Einhaltung aller Verpflichtungen den garantierten Umsatz nicht, ist Shopcrafters verpflichtet, die Leistungen ohne zusätzliche Vergütung so lange zu optimieren, bis der garantierte Umsatz erreicht wird.
11.5 Die Haftung von Shopcrafters aus der Umsatzgarantie ist auf den Betrag begrenzt, den der Kunde an Shopcrafters für die vertragsgegenständlichen Leistungen gezahlt hat.
11.6 Die Umsatzgarantie entfällt, wenn der Kunde die empfohlenen Maßnahmen nicht vollständig oder nicht fristgerecht umsetzt, seinen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt oder Änderungen an der Website oder den Marketingmaßnahmen ohne vorherige Zustimmung von Shopcrafters vornimmt.
11.7 Weitergehende Ansprüche des Kunden aus der Umsatzgarantie sind ausgeschlossen, soweit nicht gesetzlich zwingend etwas anderes vorgeschrieben ist.
§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort, Textform, salvatorische Klausel
12.1 Auf Verträge zwischen Shopcrafters und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, soweit rechtlich zulässig. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den Verträgen mit Shopcrafters sowie Gerichtsstand ist Braunschweig, soweit rechtlich zulässig.
12.2 Alle nachträglichen Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen mindestens der Textform.
12.3 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in seinen übrigen Teilen wirksam. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine solche zu finden, die dem Vertragsziel rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt.